Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Buchmehrsal bereitgestellten Dienste. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und sollte vor Verwendung durch eine rechtliche Prüfung an die konkreten Gegebenheiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, Leistungen und sonstigen Rechtsgeschäfte zwischen Buchmehrsal und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Buchmehrsal ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Vertragsgegenstand
Buchmehrsal stellt Analyse- und Dienstleistungsangebote im Rahmen der auf der Website beschriebenen Funktionen bereit. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, einem individuellen Angebot oder einer gesonderten Vereinbarung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer. Ein Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme oder Bestätigung seitens Buchmehrsal zustande.
4. Leistungen und Verfügbarkeit
Buchmehrsal bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Bereitstellung der angebotenen Dienste. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Buchmehrsal können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die bereitgestellten Dienste ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen und keine Inhalte oder Daten einzureichen, die Rechte Dritter verletzen. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern Leistungen kostenpflichtig angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten werden im jeweiligen Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung festgelegt.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, sofern der Vertrag im Fernabsatz geschlossen wurde und keine gesetzliche Ausnahme greift. Einzelheiten zu Fristen und Voraussetzungen werden im Rahmen des Bestellprozesses bzw. in einer gesonderten Widerrufsbelehrung mitgeteilt.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist. Mängel sind Buchmehrsal unverzüglich in Textform anzuzeigen, damit eine Prüfung und gegebenenfalls Nachbesserung erfolgen kann.
9. Haftung
Buchmehrsal haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet Buchmehrsal nur, soweit wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, und in diesem Fall begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Texte, Grafiken und sonstigen Materialien, die im Rahmen der Dienste von Buchmehrsal bereitgestellt werden, unterliegen dem Urheberrecht bzw. sonstigen Schutzrechten. Eine Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Buchmehrsal.
11. Vertragslaufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsmodalitäten richten sich nach der jeweiligen individuellen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, kann ein Vertragsverhältnis von beiden Seiten unter Einhaltung einer angemessenen Frist in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Änderungen dieser AGB
Buchmehrsal behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden bestehende Kunden in angemessener Form informiert.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften des Wohnsitzstaates des Nutzers entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand dieser AGB: Dieser Text dient als allgemeiner Platzhalter und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie diese AGB vor der Veröffentlichung von einer fachkundigen Stelle prüfen.